Birgit Pelke: Gute Pflege gibt es nicht zum Nulltarif

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(LPA) Zum Beschluss des Gesetzentwurfs zur zweiten Stufe der Pflegereform durch die Bundesregierung erklärt Birgit Pelke, pflegepolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion:

„Die zweite Stufe der Pflegereform enthält wichtige Ansätze, um Pflegebedürftige und deren Angehörige besser zu unterstützen. Dennoch ist damit noch lange nicht alles getan, um die Pflegesituation in Deutschland zu verbessern. Professionelle Pflege und die Unterstützung pflegender Angehöriger ist nicht zum Nulltarif zu haben. Deshalb muss weiter alles für eine bessere Entlohnung der Pflegekräfte getan werden. Wenn wir auch zukünftig genug qualifiziertes Personal in den Pflegeeinrichtungen und bei den Pflegediensten haben wollen, so muss dieser Berufszweig finanziell endlich besser gewürdigt werden. Vor allem auch in den östlichen Bundesländern wie Thüringen.“

Hier seien auch die Träger der Pflege in der Pflicht. „In Thüringen werden viele neue Pflegekräfte ausgebildet. Nur mit einer angemessenen Entlohnung können wir diese Fachkräfte im Freistaat halten. Wir wollen die Akteure der Pflege deshalb ermutigen, einen Branchentarifvertrag zu erarbeiten“, so Pelke.

Mit der zweiten Stufe der Pflegereform wird pflegenden Angehörigen eine deutlich bessere Absicherung ermöglicht. Künftig sollen Pflegekassen dauerhaft Beiträge zur Arbeitslosenversicherung für die Pflegenden zahlen, wenn diese aus dem Beruf aussteigen.
„Das war ein seit langem nötiger Schritt, denn die Pflegenden reduzieren zumeist ihre Arbeitszeit oder unterbrechen ihre Berufstätigkeit. Das führt zu geringeren Einkommen und Renten. Hier muss es einen besseren Ausgleich für die geleistete gesellschaftliche Arbeit geben“, so Pelke.

Zudem sieht der Regierungsentwurf Verbesserungen der Leistungen für Demenzkranke vor. Und die bisher geltenden drei Pflegestufen sollen zu fünf Pflegegraden umgewandelt werden. Dadurch können individuelle Bedürfnisse besser abgebildet werden.

„Durch die alternde Bevölkerung steigt auch die Zahl derjenigen, die an Demenz erkranken und somit nur eingeschränkt ihren Alltag meistern können. Dies sind allein in Thüringen rund 45.000 Menschen. Diese Menschen können nach dem neuen Bewertungssystem schneller und individueller betreut werden.“ Das bisher geltende System sei zu stark auf körperliche Defizite ausgerichtet. Wichtig sei, dass mit dem neuen Bewertungssystem niemand finanziell schlechter gestellt werde, als vorher, so die SPD-Abgeordnete.

Elisabeth Lier
Pressesprecherin
Tel.: 0361 377 2364
www.spd-thl.de

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