„Wir le­ben in schwie­ri­gen Zei­ten“ – Sommerreise des Bundesinnenministers nach Bremen

124

„“Alles in allem ist die Polizei in Deutschland gut aufgestellt. Es wird auch aus jeder Lage gelernt. […] Unsere Polizisten sind gut ausgebildet und auch im internationalen Vergleich hoch angesehen. […] Ich möchte [mit meinem Besuch hier auch] ein Signal an die Öffentlichkeit in Deutschland senden, dass die Sicherheitskräfte, die Polizistinnen und Polizisten, aber auch die Mitarbeiter der Nachrichtendienste, die Sozialarbeiter und Psychologen und all die, die an diesem schwierigen Thema arbeiten, die Unterstützung der Öffentlichkeit verdienen – nicht nur in einer schwierigen Lage, sondern auch im täglichen Dienst““, skizzierte der Bundesinnenminister am Vormittag eine der Zielstellungen seiner heutigen Reise.

Besuch der Landes- und Bundespolizei

Zunächst informierte sich der Bundesinnenminister zu Vorgehensweisen beim Zentralen Polizeipräsidium Bremen. Neben den Erkenntnissen zur momentanen terroristischen und salafistischen Lage, wurden dabei insbesondere mögliche Maßnahmen direkt vor Ort erläutert.

Bremen richtete bereits im Jahr 2012 eine präventive Beratungsstelle für Angehörige und andere Personen aus dem Umfeld vermeintlich salafistisch eingestellter junger Menschen („Kitab“) ein. Neben diesem Ausbau präventiver Maßnahmen wurde zusätzlich auch der Bereich der Strafverfolgung mittels einer eigenen Ermittlungsgruppe gestärkt.

„“Wir leben in schwierigen Zeiten. Die Terrorbedrohung ist hoch. Die Polizei ist hoch-belastet – in Bund und in den Ländern. Ich möchte mir gern einen Eindruck verschaffen, wie in einem kleinen Bundesland – aber mit einer nicht unerheblichen salafistischen Szene – gearbeitet wird, welche Konsequenzen etwa aus den Lagen in München, Würzburg und Ansbach gezogen werden und wie die Zusammenarbeit zwischen den Ländern und den Ländern und dem Bund verbessert werden kann““, so de Maizière vor Ort.

Anschließend besucht Innenminister de Maizière die Bundespolizeiinspektion Bremen. Hier stehen vor allem die Themen Videoüberwachung und Kriminalität an Bahnhöfen und in Zügen im Mittelpunkt.

„“Wir haben mit der Bahn ein Konzept entwickelt haben, um die Videoüberwachung, gerade an den Bahnhöfen, massiv zu verbessern. Bremen gehört zu den 20 Bahnhöfen, bei denen eine solche Verbesserung im Schwerpunkt vorangetrieben wird. Zudem arbeiten wir daran, dass wir auch die Software solcher Videokameras intelligenter nutzen““, betonte der Minister und benannte in diesem Zusammenhang auch mögliche Vorteile in Bezug auf Aspekte wie Prävention, Ressourceneinsatz, Fahndungserleichterung und Gesichtserkennung etc.

„“Auch das Thema Gewalt rund um den Fußball bleibt uns erhalten. Da findet sehr viel an den Bahnhhöfen statt – durch abreisende, zureisende und umsteigende [gewaltbereite] Fans. [Auch] das wird heute ein Thema sein““, führte de Maizière weiter aus.
Auch im Fokus: Präventions- und Deradikalisierungsprojekte

Schließlich informiert sich der Bundesinnenminister heute beim Verein zur Förderung akzeptierender Jugendarbeit VAJA e.V. zu aktuellen Präventions- und Deradikalisierungsprojekten.

„“Allein eine repressive Arbeit der Polizei- und Sicherheitsbehörden reicht heute nicht mehr aus, insbesondere um Menschen davon abzuhalten, Anschläge zu begehen oder überhaupt radikalisiert zu werden. Deswegen ist es mir ein großes Anliegen, zwei Präventionsprojekte zu besuchen, die in Teilen auch vom Bund unterstützt werden, und mir ein Bild von deren Arbeit zu machen““, so der Minister, der in diesem Kontext auch lobende Worte für die wichtige Arbeit der Beratungsstelle Radikalisierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge fand.

Beim Besuch des Bundesinnenministers in Bremen stehen vor allem zwei Projekte im Mittelpunkt:

Projekt „Kitab“: Hierbei handelt es sich um ein bundesweites Beratungsangebot für Eltern und Angehörige von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die sich offenbar extremistisch (oder auch nationalistisch-) islamistischen Organisationen zuwenden. Aber auch betroffene Heranwachsende, Lehrerinnen und Lehrer oder Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter können sich an das Beratungsnetzwerk wenden. Neben der Informations- und Aufklärungsarbeit bietet das Projekt auch aktuelle Materialien, die zum Themenkomplex verfügbar sind.

Weitere Informationen: http://vaja-bremen.de/teams/kitab/

Projekt „JAMIL“: JAMIL ist ein präventives Projekt für Jugendliche und junge Erwachsene, die sich mit ihren Fragen zu Identität, Zugehörigkeit und Glaube an das Team wenden können. Der Arbeitsansatz umfasst sowohl die Unterstützung einzelner Jugendlicher bei Problemen in verschiedenen Lebensbereichen als auch freizeit- und erlebnispädagogische Aktivitäten (wie Sport, Freizeitfahrten) mit Jugendgruppen. Darüber hinaus bietet das Projekt Schulungen für Multiplikatoren an.

Weitere Informationen: http://vaja-bremen.de/teams/jamil/

Mehr in Kürze.

 

Quelle: Bundesregierung.de    Bildquelle: Pixabay

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here