Merkel zu „Wir schaffen das“ – „Richtiges Motiv, Ziel und Haltung“

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Ein Jahr nach ihrem Satz „Wir schaffen das“ hat die Kanzlerin ihre Haltung in der Flüchtlingspolitik bekräftigt. Die Integrationsaufgaben seien anders und größer als früher, „aber sie sind zu schaffen, wenn wir uns an unseren Werten orientieren“, so Merkel in einem Zeitungsinterview.

„Wir schaffen das“: Dieser Satz der Bundeskanzlerin vom 31. August 2015 hat der politischen Diskussion über die Flüchtlingspolitik in den vergangenen Monaten eine Überschrift gegeben. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung (31.08.2016) erklärt Merkel, warum sie diese Formulierung gewählt hat. Sie habe „Wir schaffen das“ aus „tiefer Überzeugung“ gesagt. „Und zwar in dem Bewusstsein, dass wir es mit einer nicht einfachen und großen Aufgabe zu tun haben.“ Merkel weiter: „Als Kind der deutschen Einheit war mir klar, dass wir wieder viele neue Wege gehen, bürokratische Hürden abbauen mussten und Ängste auch. „Wir schaffen das“ ist das richtige Motiv für diese Aufgabe – Ziel und Haltung.“

Großartige Leistung der Haupt- und Ehrenamtlichen

Weil es sich um eine „riesige Herausforderung“ handele, habe sie die hohe Zahl der ankommenden Flüchtlinge in Deutschland bewusst in eine Reihe mit der deutschen Einheit und der notwendigen Reaktion auf Fukushima gestellt. Mit „Wir“ habe sie letztendlich alle gemeint, die mit „dazu beitragen können und müssen, wenn es um die Bewältigung von Flüchtlingskrisen geht“. Ihr sei auch klar gewesen, welche Probleme bestanden hätten und „welche großartige Leistung von vielen Haupt-und Ehrenamtlichen unter oft schwierigen Bedingungen erbracht wurde und wird“.

„Deutschland wird Deutschland bleiben“

Die Kanzlerin hob in dem Interview hervor, dass die heutige Integration der Flüchtlinge aus einem „ganz anderen Kulturkreis“ schwieriger sei als die Aufnahme der Heimatvertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg. „Die Integrationsaufgaben sind anders und größer, aber sie sind zu schaffen, wenn wir uns an unseren Werten orientieren.“ Die Kanzlerin betonte: „Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns daran lieb und teuer ist.“ Aber Deutschland habe sich seit Gründung der Bundesrepublik auch immer wieder verändert. „Veränderung ist nichts Schlechtes. Sie ist notwendiger Teil des Lebens“, so Merkel.

Es komme darauf an, „dass wir uns darüber im klaren sind, was uns wichtig ist“. Viele Flüchtlinge kämen auch gerne nach Deutschland, weil sie auf die hier geltenden Werte und Grundsätze zählten. Diese spiegelten sich im Grundgesetz und in den Gesetzen wider. Merkmale Deutschlands seien Liberalität, Demokratie, Rechtsstaat und das überwältigende Grundbekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft, „einer Ordnung also, die mit wirtschaftlicher Stärke die Schwächsten auffängt“. Das alle dürfe und werde sich nicht ändern.

Bekämpfung der Fluchtursachen im Fokus

Zur Bewältigung der Fluchtursachen sei es außenpolitisch wichtig, viel enger mit den Nachbarstaaten der Krisenländer zusammenzuarbeiten. „Wir brauchen die Zusammenarbeit mit der Türkei. Und wir müssen alles daransetzen, die Versprechen des Schengen-Raums zu erhalten“, betonte Merkel. „Es kann niemand mehr sagen: Wer zufällig am nächsten dran liegt, muss das lösen. Wir müssen umdenken. Was auf der Welt los ist, geht alle an.“ Das sei der Kontext, der dich in den letzten zwölf Monaten mit Wucht entfaltet habe. „Es gibt ein ‚Schaffen‘ im Land, und es gibt eines, das die ganze Welt betrifft.“

Merkel erklärte, dass das Flüchtlingsthema auch in Deutschland zu lange ignoriert und die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Lösung verdrängt worden sei. „Schon 2004 und 2005 kamen ja viele Flüchtlinge, und wir haben es Spanien und anderen an den Außengrenzen überlassen, damit umzugehen“. Heute brauche es einen längeren Atem, um in Europa insgesamt zu einer „wirksameren und fairen Lösung“ zu kommen.

„Ganz große Mehrheit“ der Flüchtlinge will in Frieden leben

Auf die Frage, ob es einen Zusammenhang zwischen der Flüchtlingskrise und dem Terrorismus gebe, erklärte Merkel: „Durch die Anschläge in Ansbach, in Würzburg und durch die Anschläge in Frankreich und Belgien ist – völlig verständlich, Unruhe, Sorge entstanden. Natürlich haben wir nicht übersehen, dass es unter den Flüchtlingen auch solche gibt, die wirklich nicht nur mit lauteren Absichten zu uns gekommen sind“, so die Kanzlerin.

„Aber es ist einfach falsch, dass erst mit den Flüchtlingen der Terrorismus gekommen ist, denn der war schon vorher da in verschiedensten Formen und vor allem mit den vielen Gefährdern, die wir zu überwachsen haben.“ Die ganz große Mehrheit der Flüchtlinge habe sich vor Gewalt, Mord, Bomben und Terror „zu uns in Sicherheit gebracht“ und sich nichts als Ruhe und eine neue Chance zu leben gewünscht.

Flüchtlingspolitik in Zahlen: Im Juli dieses Jahres kamen 16.160 Menschen mit Asylbegehren nach Deutschland. Sie wurden im sogenannten EASY-System erfasst. Im Juli 2015 waren es noch 80.488 Neuankömmlinge. Das ist ein Rückgang von 80 Prozent. Zwischen Januar und Juli 2016 kamen knapp 42 Prozent der Asylbewerber in Deutschland aus Syrien. 16,9 Prozent der Asylbewerber in Deutschland kamen aus Afghanistan, gefolgt vom Irak mit 14,1 Prozent. Im Zeitraum Januar bis Juli 2016 waren fast 74 Prozent der Asylantragsteller jünger als 30 Jahre. Zwei Drittel aller Erstanträge wurden von Männern gestellt. 2016 wurden 336.051 Entscheidungen über Asylanträge getroffen. 2.500 Verfahren entscheiden die Mitarbeiter derzeit im BAMF pro Tag. Anfang 2015 waren es noch 600 Entscheidungen pro Tag.

Mittwoch, 31. August 2016

 

Quelle: Bundesregierung.de                                     Bildquelle: Pixabay

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