Terrorverdächtige festgenommen – Konsequent gegen Bedrohungen vorgehen

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In Norddeutschland wurden drei syrische Terrorverdächtige festgenommen. Nach bisherigen Ermittlungen gebe es Verbindungen zu den Attentätern von Paris, sagte Bundesinnenminister de Maizière. „Die Maßnahmen von heute zeigen: Der Staat handelt, um Gefahren von Bürgern in Deutschland abzuwenden.“

Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen gebe es nach bisherigem Stand der Ermittlungen nicht, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin. Es bestehe aber der Verdacht, dass die Festgenommenen im Auftrag des sogenannten IS nach Deutschland gekommen seien. Sie sollten sich möglicherweise für Anweisungen des IS in Deutschland bereithalten. „Es könnte sich um eine Schläferzelle gehandelt haben“, so de Maizière.
Behörden wachsam und entschlossen

Die Ermittlungen würden mit Hochdruck weitergeführt, betonte de Maizière. „Die Sicherheitsbehörden wollten mit der heutigen Festnahme denkbare Gefahren abwenden, die von den Festgenommenen hätten ausgehen können“, so der Minister.

„Die Maßnahmen zeigten: Die Sicherheitsbehörden sind wachsam und handeln entschlossen.“ Bei den polizeilichen Zugriffen sei weit im Vorfeld agiert worden, um Anschlagsplanungen frühzeitig abzubrechen, betonte de Maizière.

De Maizière dankte den Ermittlungsbehörden. Die Sicherheitsbehörden gehen allen Verdachtsmomenten und allen Hinweisen nach – umgehend und sorgfältig. „Sie gehen konsequent gegen terroristische Bestrebungen vor.“
Sicherheitslage unverändert

„Die Sicherheitslage ist nach wie vor unverändert ernst. Die Gefahrenlage hält an“, so de Maizière. „Es ist falsch Flüchtlinge generell unter Verdacht zu stellen“, betonte er. Doch auch unter den Flüchtlingen gebe es einzelne potenzielle Terroristen. Die Behörden gehen jedem Hinweis nach. Aktuell gebe es 60 Ermittlungsverfahren – bei vielen Hundertausenden neuangekommenen Menschen.

Bei Zugriffen in Schleswig-Holstein wurden am Dienstag drei Verdächtige durch Spezialkräfte der Polizei festgenommen. Zudem wurden die Wohnungen der drei Beschuldigten durchsucht. An dem Einsatz waren mehr als 200 Polizeibeamte des Bundeskriminalamts, der Bundespolizei und der Landespolizei mehrerer Bundesländer beteiligt.

Nach den bisherigen Ermittlungen des Bundeskriminalamts sind die drei Beschuldigten dringend verdächtig, im Auftrag der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS) im November 2015 nach Deutschland gekommen zu sein, um entweder einen bereits erhaltenen Auftrag auszuführen oder sich für weitere Instruktionen bereitzuhalten. Konkrete Aufträge oder Anweisungen konnten bislang nicht festgestellt werden. Die Festgenommenen werden nun dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe vorgeführt.

Mittwoch, 14. September 2016

 

Quelle: Bundesregierung.de  Bildquelle: Pixabay

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